Selbstverständnis

Sozialplenum Bremen

Das Sozialplenum Bremen - früher „Bündnis gegen Sozialkahlschlag und Bildungsabbau“ - gibt es seit 2003. Seitdem haben wir als Aktionsbündnis verschiedener sozialer Initiativen, politischer Gruppen und vieler Einzelpersonen mehrere Demonstrationen (bis zum Agenturschluss im Januar 2005 auch die Bremer Montagsdemonstrationen), Aktionen und Veranstaltungen organisiert.

In unserer praktischen und theoretischen Arbeit sind wir nicht bei „Weg mit Hartz IV“ stehen geblieben. Wir wissen, dass hinter der Agenda 2010 ein umfassender Angriff auf die Lebensverhältnisse der meisten Menschen und eine beschleunigte Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben stehen. Der Kahlschlag bei den sozialen Leistungen wird von der jeweiligen Regierung unter dem Druck kapitalistischer Interessen durchgeführt. Schikanen, Kontrolle und Arbeitszwang, die für SozialhilfeempfängerInnen und AsylbewerberInnen schon lange gelten, sind mit Hartz IV auf breitere Teile der Bevölkerung ausgeweitet und massiv verschärft worden. Auch die noch Beschäftigten spüren den Druck auf Löhne, Arbeitszeit und Arbeitsbedingungen. Niedriglohn und ungesicherte Arbeitsverhältnisse greifen immer mehr um sich.
 
Alle, die von ihrer Erwerbsarbeit leben müssen, haben vor Augen, dass ihnen bei Verlust ihres Arbeitsplatzes krasse Armut, schikanöse Disziplinierungen und verschärfte Kontrolle durch die Arbeitsagenturen drohen. Das ist der politische Sinn der Hartz-Gesetze.
Das kapitalistische System beruht auf Ausbeutung, Profit und Konkurrenz. Es produziert deshalb notwendig Unterdrückung, Krieg und Elend bei uns und weltweit. Das private Eigentum an den großen Industrie-, Energie-, Dienstleistungs- und Sozialkonzernen und Banken verhindert es, die gesellschaftliche Produktivität im Sinne aller Menschen zu nutzen. Das wird so lange weiter gehen, bis wir die nötigen Kräfte entwickeln, unsere Interessen gemeinsam durchzusetzen. Beispiele für Widerstand gibt es hier und in anderen Ländern, aber die nötige massenhafte Gegenwehr fehlt noch.
 
Die bisherigen Leistungen des „Sozialstaats“ waren auch nicht geschenkt, sondern wurden von einer starken ArbeiterInnen-bewegung erkämpft. Die Vorstellung eines „sozialstaatlich gezähmten“ Kapitalismus ist eine Illusion, die zerplatzt ist: Ausbeutung und Ausplünderung der Menschen und der Natur waren seine Grundlagen, hier und besonders in der Dritten Welt.
 
Unser grundlegendes Ziel ist eine Gesellschaft frei von Ausbeutung und Unterdrückung für ALLE Menschen weltweit, in der sie - unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Herkunft - ihre Geschicke selbst in die Hand nehmen. Die ökonomischen Verhältnisse dafür sind reif und mit weniger wollen wir uns nicht zufrieden geben.
 
Folgende drei –zusammenhängenden!- Kernforderungen halten wir für geeignet, soziale Kämpfe zu einen und Übergangsperspektiven zu entwickeln:

  • Umverteilung aller vorhandenen Arbeit - auch der „Nicht-Lohnarbeit“
     

  • Radikale Arbeitszeitverkürzung
     

  • Bedingungsloses Existenzgeld für alle

Forderungen nach (Lohn-)Arbeit um jeden Preis und zu allen Bedingungen zum Wohle des Profits lehnen wir ab. Arbeit ist für uns kein Selbstzweck unabhängig von Sinn und Notwendigkeit - wer braucht überflüssige oder schädliche Produkte? Arbeit ist auch der große Anteil nicht bezahlter Tätigkeiten, die im Zusammenleben der Menschen notwendig und sinnvoll sind. Das Recht von Menschen auf ein würdiges Leben ist nicht abhängig von ihrer „Nützlichkeit“.
 
Wir halten eine basis- und bewegungsorientierte Ausrichtung unserer Aktivitäten für entscheidend, wollen wir nicht in den Mühlen der Parlamente untergehen. Formen von Selbstorganisation und gesellschaftlicher Gegenmacht müssen entwickelt werden. Nur sie werden überhaupt erst eine andere Welt möglich machen!
 
Wir freuen uns über engagierte Mitarbeit von weiteren Menschen und Gruppen.

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Seit dem 17. Januar 2005 - im Anschluss an eine kritische Auswertung der Montagsdemonstrationen und der Agenturschlussaktion - organisiert das Bündnis nicht mehr die Montagsdemos.  

Stellungnahme zur Trennung von der Organisation Montagsdemo 

Beteiligte Mitglieder aus anderen Organisationen

Schwerpunkt unsere Arbeit bleibt der Widerstand gegen Hartz IV und Agenda 2010, konkreter auch Alg II und 1-€ Jobs, die studentischen Proteste gegen Studiengebühren! ____________________________________________________________________________________________________________________________________________

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