Debatte Privatisierung

 

 
Materialien
 
Jörg Huffschmid (Koordination)
Die
Privatisierung der Welt


Hintergründe, Folgen,
Gegenstrategien
Reader des wissenschaftlichen Beirats von Attac
220 Seiten   (Juli 2004)
EUR 14.80   sFr 26.60
ISBN 3-89965-109-X
 

Kurztext: Die AutorInnen dieses Buches, das der wissenschaftliche Beirat von Attac Deutschland herausgibt, analysieren die
Hintergründe, Formen und Folgen der Privatisierung und des Kampfes für den Erhalt und die Festigung der öffentlichen Güter.


Die Privatisierung der Welt ist die Hauptlinie der neoliberalen Strategie gegen den Sozialstaat. Sie entzieht immer mehr Bereiche des
Lebens einer demokratischen Gestaltung und unterwirft sie dem Diktat der Rentabilität und dem Recht des Stärkeren. Nach Strom, Gas, Telefon und Eisenbahnen stehen jetzt auch Kernbereiche öffentlicher Daseinsvorsorge wie Bildung, Gesundheit und Alterssicherung, ja die Natur selbst zur Privatisierung an. Am Ende wird sogar die Politik privatisiert.

Was bleibt, sind Macht, Korruption und soziale Polarisierung. Gegen diese Tendenzen und Aussichten hat sich in den letzten Jahren
aber auch Widerstand in allen Teilen der Welt entwickelt. Sein Ziel ist es, die Räume demokratischer Gestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft zurück zu erobern, zu sichern und auszuweiten. Dies geht nicht ohne starke soziale Bewegungen gegen die Kräfte, die die Welt zur Ware machen wollen.

Definition Privatisierung

lexikon der globalisierung

Was bedeutet "Privatisierung"?

Privatisierung ist die Einführung gewinnorientierter Steuerung in Bereiche, die bisher an Kriterien des Gemeinwohls ausgerichtet waren. Privatisierung findet in verschiedenen Formen statt: als Überführung öffentlicher in private Unternehmen wie bei der Post, als private Bereitstellung bisher öffentlicher Dienstleistungen - etwa in der Bildung oder der Kultur - und als Übertragung sozialer Sicherung beispielsweise im Gesundheitswesen an private Finanzmärkte oder als Verwandlung von Teilen der Natur wie Wasser oder Genen in Privateigentum.

Privatisierung wird in der Öffentlichkeit damit begründet, dass private, unter Konkurrenzdruck stehende Unternehmen effizienter arbeiteten als öffentliche Monopole. Tatsächlich führt Privatisierung aber oft dazu, dass öffentliche durch private Monopole ersetzt werden.

Der Kern des Problems besteht darin, dass für das Verhalten privater Unternehmen nicht das öffentliche Interesse, sondern der einzelwirtschaftliche Gewinn entscheidend ist. Dies veranlasst sie immer wieder dazu, durch drastische Kostensenkungen Arbeitsplätze zu vernichten, Arbeitsbedingungen zu verschlechtern sowie die Qualität und Sicherheit der Versorgung zu vernachlässigen und zu versuchen, Marktanteile vor allem durch Werbung zu erobern. Bisherige Erfahrungen zeigen, dass es außerordentlich schwierig ist, durch politische Kontrolle dafür zu sorgen, dass private Unternehmen Standards des öffentlichen Interesses einhalten.

Privatisierung ist eine wesentliche Säule der neoliberalen Globalisierungsstrategie, die sich in den letzten beiden Jahrzehnten weltweit weitgehend durchgesetzt hat. Ihr ökonomischer Hintergrund ist die Suche nach profitablen Anlagen für privates Kapital. Sie zielt daher darauf ab, immer größere Bereiche der Gesellschaft für die private Gewinnmaximierung zu öffnen. Hierdurch werden diejenigen, die nicht genügend Geld haben, von wesentlichen öffentlichen Gütern ausgeschlossen. Das führt zu Entsolidarisierung und sozialer Polarisierung.

Soziale Sicherheit, Bildung, Gesundheit, Kultur und andere Bereiche, die für das Funktionieren einer demokratischen und solidarischen Gesellschaft notwendig sind, sollten daher prinzipiell dem privaten Gewinnstreben entzogen und öffentlich organisiert und finanziert werden.

JÖRG HUFFSCHMID

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